CESC gibt gemischte Stellungnahme zu Regierungsvorhaben ab
Die Perlenbranche in Französisch-Polynesien – lange ein Eckpfeiler der lokalen Wirtschaft – steckt in einer beispiellosen Krise. Der vom Regierung vorgelegte Reformplan zur Rettung der Branche wurde nun vom Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrat (CESC) geprüft, wobei zentrale Konfliktpunkte und große Herausforderungen zutage traten.
Ein ehrgeiziger regulatorischer Rahmen
Die geplante Reform basiert auf drei Hauptsäulen:
✔ Verpflichtende Qualitätskontrolle
→ Alle Produkte müssen vor dem Verkauf durch die Perlenzuchtbehörde genehmigt werden
→ Harmonisierung mit Exportkontrollverfahren
✔ Verschärfte Sanktionen
→ Erhöhte Geldstrafen bei Verstößen
→ Vorübergehender oder dauerhafter Entzug der Berufslizenz
✔ Verbesserte Rückverfolgbarkeit
→ Pflicht zur Meldung von Beständen und Transaktionen
„Diese Maßnahmen zielen darauf ab, betrügerische Praktiken zu unterbinden, die die Preise in den letzten drei Jahren gedrückt haben“, so ein Sprecher des Ministeriums.
Bedenken des CESC: Eine gemischte Bilanz
Der Fong-Cerdini-Bericht identifiziert vier Hauptschwächen:
1️⃣ Datenlücke: Kein verlässliches Inventar der vorhandenen Perlenbestände
2️⃣ Ungenaue Definition: Das Label „Tahiti-Perle“ bleibt rechtlich schwammig
3️⃣ Ungenügender Schutz: Gefahr der Fälschung auf internationalen Märkten
4️⃣ Grenzkontrollen: Systematische Überprüfungen wurden seit 2001 eingestellt
Wesentliche Empfehlungen:
→ Explizite Aufnahme schwerwiegender Verstöße in den Gesetzestext
→ Abschaffung der Möglichkeit für den Zoll, Vergehen durch Vergleich zu regeln
→ Mechanismen zur Vermeidung von Interessenkonflikten
→ Wiedereinführung von Grenzkontrollen
Eine knappe Abstimmung im CESC
Die Zustimmung erfolgte mit äußerst knapper Mehrheit:
✅ 17 Stimmen dafür
❌ 16 dagegen
➖ 2 Enthaltungen
„Dieses Gesetz ist notwendig, aber noch verbesserungswürdig“, fasste ein CESC-Mitglied zusammen, während ein Gegner es als „halbgare Reform“ kritisierte.
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