Kategorie: Gesetzgebung

  • Perlen-Betrugsfall: Gefälschter Händler und Gewerbetreibender zu hoher Strafe verurteilt

    Am 17. Oktober 2023 verkündete das Strafgericht von Papeete das Urteil in einem Betrugsfall mit Perlen, der die Perlenzuchtbranche erschüttert hatte.

    Ein 70-jähriger Rentner, ehemaliger Mitarbeiter der OPT, wurde zu drei Jahren Haft verurteilt, davon sechs Monate ohne Bewährung, weil er ohne erforderliche Händlerlizenz illegal Perlen gekauft hatte. Sein Komplize, ein erfahrener Juwelier, erhielt eine sechsmonatige Bewährungsstrafe wegen Hehlerei.

    Zwischen Dezember 2018 und Februar 2019 hatte der Rentner mehrere Chargen Perlen im Wert von über 20 Millionen Fcfp (XPF) von polynesischen Produzenten erworben. Verführt von einem früheren, sehr profitablen Investment, stieg er ohne Genehmigung in den Perlenhandel ein und nutzte betrügerische Methoden: Versprechen von Banküberweisungen, die nie eintrafen, Teilzahlungen in bar, gefälschte Überweisungsaufträge und sogar die Einbindung eines Komplizen am Telefon, um die Verkäufer zu beruhigen.

    Diese betrügerischen Machenschaften stürzten mehrere Perlenzüchter in finanzielle Not, sodass einige sogar das Schulgeld ihrer Kinder nicht mehr bezahlen konnten. Der chinesische Händler, der seit Jahren in der Branche aktiv war, wurde schuldig gesprochen, Perlen von diesem Scheinhändler gekauft zu haben, ohne die Legalität seiner Geschäfte zu überprüfen.

    Die Staatsanwaltschaft bezeichnete den Fall als „Spitze des Eisbergs“ und verwies auf einen schwer regulierbaren Parallelmarkt. Das Gericht ordnete eine gemeinsame Rückzahlung von über 18 Millionen Fcfp an die Opfer an.

  • Neue Quotenregelung für Perlenproduzenten

    Eine Änderung des am 18. Juli 2017 verabschiedeten und kürzlich überarbeiteten Pays (Territorium)-Gesetzes führt einen neuen Rahmen für die Festlegung individueller Produktionsquoten für Perlenzüchter ein.

    Ab sofort wird die Quote nach folgender Formel berechnet:

    Q = R × S (1 + p)

    Wobei:

    Q = Individuelle Produktionsquote
    R = Maximaler Ertrag pro Hektar
    S = Zugelassene Anbaufläche pro Betrieb
    p = Spezifischer Gewichtungsfaktor

    Für das Jahr 2023 wurde der maximale Ertrag (R) auf 2.500 Perlen pro Hektar festgelegt, entsprechend den Beschlüssen der Sitzung des Perlenzuchtrates am 10. Juni.

    Ziele der neuen Regelung

    Der aktualisierte Rahmen verfolgt folgende Ziele:

    1. Bessere Regulierung der Perlenproduktion in Französisch-Polynesien
    2. Ausgewogenere Quotenverteilung basierend auf Produktionskapazität und verfügbarer Anbaufläche
    3. Berücksichtigung betriebsspezifischer Besonderheiten durch Anpassungsmöglichkeiten

    Die Reform soll ein nachhaltiges und gerechtes Wachstum des Sektors gewährleisten und gleichzeitig die hohe Qualität der polynesischen Perlen erhalten.

  • Rechtsstreit um Perlenvernichtung könnte Französisch-Polynesien Millionen kosten

    Französisch-Polynesien: Perlenvernichtungsskandal führt zu finanzieller und rechtlicher Krise

    Die französisch-polynesische Regierung sieht sich mit einer schwerwiegenden finanziellen und rechtlichen Krise konfrontiert, nachdem die rechtswidrige Vernichtung Hunderttausender Perlen Entschädigungsforderungen in Höhe von über 100 Millionen Fcfp ausgelöst hat.

    1. Hintergrund: Eine fehlerhafte Politik

    • Massenvernichtung 2017: Die Direction des Ressources Marines (DRM) beschlagnahmte und zerstörte tausende „unperfekte“ Perlen, gestützt auf eine Verordnung von 2005, die deren Verbot untersagte.
    • Rechtswidrig erklärt: Gerichte stuften die Maßnahme später als Verletzung von Eigentumsrechten ein, was Betroffenen Schadenersatzansprüche eröffnete.

    2. Eskalierende Rechtsstreitigkeiten

    • Erste Erfolge (2021): Zwei Perlenzüchter erstritten Entschädigungen und schufen einen Präzedenzfall.
    • Ausweitung der Forderungen: 15 weitere Produzenten verlangen nun Wiedergutmachung für 585.000 zerstörte Perlen.
    • Unbekanntes Ausmaß: Anwälte schätzen, dass seit 2005 Millionen Perlen unrechtmäßig vernichtet wurden – das volle Ausmaß der Haftung könnte noch größer sein.

    3. Bewertungsstreit: Von 575 Fcfp auf 250 Fcfp pro Gramm

    • Ersturteil (2021): Das Verwaltungsgericht Papeete setzte den Perlenwert auf 575 Fcfp/Gramm fest.
    • Reduzierung in Berufung: Das Pariser Verwaltungsgericht senkte den Wert auf 250 Fcfp/Gramm, was Entschädigungen drastisch schmälert.
    • Ausstehende Zahlungen: Der öffentliche Berichterstatter empfiehlt Entschädigungen zwischen 1 und 37 Millionen Fcfp für die neun verbleibenden Fälle.

    4. Finanzielle Gesamtbelastung: ~100 Millionen Fcfp

    Falls die Gerichte den Empfehlungen folgen:

    • Aktuelle Forderungen: 96,5 Millionen Fcfp für neun anhängige Klagen.
    • Kumulierte Summe: Inklusive bereits geleisteter Zahlungen könnte die Regierung insgesamt über 100 Millionen Fcfp schulden.

    5. Branchenweite Folgen

    • Vertrauensverlust: Perlenzüchter werfen den Behörden willkürliche Durchsetzung und ungerechtfertigte Zerstörung ihrer Bestände vor.
    • Entschädigung als Rettungsanker: Zahlungen könnten Verluste abfedern, aber entgangene Erträge der letzten Jahre nicht ausgleichen.
    • Reformbedarf: Es mehren sich Forderungen nach transparenten Klassifizierungsstandards und klaren Richtlinien.

    6. Nächster Schritt: Entscheidung am 7. Juni

    Das erwartete Urteil wird klären:

    • Die endgültige finanzielle Belastung für Französisch-Polynesiens Haushalt.
    • Ob die Regierung neue Regelungen einführen muss, um künftige Konflikte zu vermeiden.

  • Hartes Durchgreifen gegen Schwarzarbeit in der Perlenzucht: Dringender Aufruf zum Handeln in Französisch-Polynesien

    Ein aktueller Bericht des Territorialen Rechnungshofs (CTC) deckt weitverbreitete Schwarzarbeit in der Perlenindustrie Französisch-Polynesiens auf und fordert die umgehende Umsetzung eines gezielten Maßnahmenplans. Die von Tahiti Infos veröffentlichten Ergebnisse konzentrieren sich auf die Arbeitsbedingungen in der Branche und priorisieren die Einführung von Anti-Betrugsmaßnahmen bis 2021.

    Schattenarbeitskräfte aufgedeckt

    Der Bericht verdeutlicht systemische Herausforderungen bei der Erfassung von Beschäftigungsverhältnissen in der Perlenindustrie. Da spezifische Berufscodes zur Unterscheidung von Perlenarbeitern von allgemeinen Aquakulturarbeitern in den offiziellen Statistiken (ISPF) fehlen, bleiben Schätzungen unzuverlässig. Nach Ausschluss von Garnelen-/Fischzuchtarbeitern errechnet der CTC einen Jahresdurchschnitt von 894 Arbeitsplätzen im Perlensektor für 2015-2019 – eine Zahl, die angesichts des Betriebsumfangs als völlig unzureichend eingestuft wird.

    Diskrepanzen in Beschäftigungsdaten

    • 648 Produzenten mit Berufsausweis waren 2020 registriert
    • Nur 445 Arbeitnehmer offiziell in Aquakultur/Perlenzucht gemeldet
    • Präsident Fritchs Schätzung von 2.500-3.000 tatsächlichen Arbeitsplätzen unterstreicht die Lücke

    Alarmierende Arbeitsbedingungen

    Über 50% der Arbeiter verfügen weder über Arbeitsverträge noch über Sozialversicherungsschutz – ein Zustand, den Behörden zwar anerkennen, aber nicht beheben. Der CTC empfiehlt dringend:

    • Unverzügliche Einführung einer speziellen Berufsklassifikation für Perlenarbeiter
    • Verpflichtender Maßnahmenplan gegen Schwarzarbeit bis 2021
    • Verbesserte Transparenzmaßnahmen für den Sektor

    „Es geht hier nicht nur um Betrugsprävention – sondern um den Schutz gefährdeter Arbeiter und die Legitimierung unserer Vorzeigebranche“, betont der Bericht. Während der polynesische Perlensektor sein 60-jähriges Jubiläum feiert, erfordern diese Erkenntnisse ein dringendes Regierungshandeln, um sowohl die Arbeiter als auch den internationalen Ruf der Industrie zu schützen.

  • Fall Perlen zurückweisen: Droht Französisch-Polynesien eine Geldstrafe von 7,5 Millionen Franken?

    Französisch-Polynesien droht weitere Entschädigungszahlung für Perlen-Zerstörung

    Die französisch-polynesische Regierung könnte erneut zur Kasse gebeten werden – wegen der Vernichtung sogenannter Ausschussperlen.

    Das Verwaltungsgericht hat nun den Fall der Firma Toanui Pearls verhandelt, deren 14.175 Perlen im März 2017 zerstört wurden – kurz bevor ein neues Gesetz deren Vermarktung erlaubte.

    Der Fall ähnelt einem Urteil vom Januar, das die Regierung zur Zahlung von 30 Millionen Fcfp verpflichtete, nachdem über 120.000 Perlen vernichtet worden waren. In beiden Fällen fehlte den Richtern zufolge die rechtliche Grundlage für die Zerstörungsanordnung.

    Während Toanui Pearls 14 Millionen Fcfp Schadensersatz fordert, hält der Gerichtsberichterstatter 7,5 Millionen Fcfp für angemessen – mit Verweis auf den nachweisbaren Marktwert der Perlen nach der Legalisierung.

    Das endgültige Urteil wird bis zum 16. März erwartet.

    Diese wiederholten Klagen verdeutlichen die wachsende Rechtsunsicherheit für Perlenzüchter – eine zusätzliche Belastung für eine ohnehin schon angeschlagene Branche.

  • Zerstörung von Perlen: Französisch-Polynesien zur Zahlung von 30 Millionen Franken an Händler verurteilt

    Das Pariser Verwaltungsgericht hat die Regierung Französisch-Polynesiens verurteilt, an das Unternehmen Raipoe International 30 Millionen Fcfp (Französische Pazifik-Franken) zu zahlen. Grund ist die Zerstörung von über 120.000 minderwertigen Perlen im März 2017.

    Die damalige Vernichtung stützte sich auf eine Verordnung von 2005, die den Verkauf und Export als „unperfekt“ eingestufter Perlen verbot. Das Gericht urteilte jedoch, diese Regelung sei in der Sache „völlig ohne rechtliche Grundlage“ gewesen.

    Die Richter stellten klar, dass die Regierung kein Recht habe, Waren eines Privatunternehmens zu beschlagnahmen und zu zerstören – dies verletze Eigentumsrechte.

    Ursprünglich hatte Raipoe International 86 Millionen Fcfp Schadensersatz gefordert. Das Gericht sprach jedoch nur 30 Millionen zu, unter Berücksichtigung eines entscheidenden Umstands: Nur Monate später trat ein neues Gesetz in Kraft, das den Verkauf solcher Perlen legalisierte. Dieser Schritt ließ die Marktpreise sinken und begrenzte so den finanziellen Schaden.

    Das Urteil offenbart ein Paradox:

    Gleichzeitig führte die spätere Legalisierung dazu, dass die wirtschaftlichen Folgen abgemildert wurden.

    Die Regierung wurde für die Anwendung einer rechtswidrigen Verordnung bestraft.

  • Die Reform der Perlenindustrie in Polynesien: Die kontroverse „Kategorie E“-Debatte

    Kritik an der Perlenreform: Tahiti-Perlen könnten international an Ansehen verlieren

    Am 6. Mai 2019 warnte das Syndikat der kleinen und mittelständischen Perlenzüchter Französisch-Polynesiens (SPMPF) in einer Pressekonferenz vor den Folgen der Perlenreform von 2017. SPMPF-Präsidentin Mia Williams betonte, dass das Gesetz den globalen Ruf der Tahiti-Perlen gefährden könnte.

    Der zentrale Streitpunkt

    Die Reform führte die umstrittene „Kategorie E“ ein – eine Qualitätsstufe mit schwammigen Standards. Fachleute befürchten, dass diese unklare Klassifizierung die bisher strengen Bewertungskriterien (Farbe, Glanz, Form, Perlmuttdicke) untergräbt, die den Wert der Perlen bisher sicherstellten.

    Forderungen der Branche

    Unterstützt von der Toaura-Wirtschaftsinteressengruppe (geleitet von Marcelle Howard), verlangt das SPMPF:

    • Abschaffung der Kategorie E
    • Verschärfte Qualitätskontrollen beim Export
      Diese Maßnahmen gelten als entscheidend, um die Marktintegrität der polynesischen Perlen zu wahren.

    Weitere Bedenken

    Perlenzüchter warnen, dass die gesenkte Mindest-Perlmuttstärke durch die Reform:

    • den Verkauf unreifer Perlen fördert
    • schädliche Überproduktion auslösen könnte
    • eine bereits angespannte Branche zusätzlich belastet (vor allem durch rückläufige Nachfrage aus China, dem Hauptabsatzmarkt)

    Geteilte Meinungen

    Aline Baldassari vom Berufsverband der Perlenproduzenten räumt ein, dass die Reform nicht perfekt sei, betont aber, sie sei ein notwendiger Schritt zur Umstrukturierung der Branche.

    Die entscheidende Weichenstellung

    Die polynesische Perlenindustrie steht an einem Scheideweg: Werden kommende gesetzliche Anpassungen den Premium-Status der Tahiti-Perlen bewahren – oder einen Qualitätsverfall einleiten? Die jetzt getroffenen Entscheidungen könnten die Zukunft des gesamten Sektors prägen.

  • Diebstahl einer wertvollen Perle: Kühne Aktion des Zolls am Flughafen Faa’a

    Dramatischer Perlenraub in Französisch-Polynesien: Zollbeamte vereiteln Schmuggelversuch

    Am 31. Dezember 2018, kurz vor den Silvesterfeierlichkeiten, vereitelten Zollbeamte in Faa’a einen spektakulären Perlenraub. Gestützt auf präzise Informationen der Grenzpolizei (PAF) stoppten die Behörden zwei chinesische Angestellte einer Perlenfarm, die über Japan in ihre Heimat zurückreisen wollten.

    Eine gründliche Durchsuchung brachte ans Licht: Beide Frauen hatten Perlen am Körper versteckt. Die erste hatte 561 Tahiti-Perlen und 27 Keishi-Perlen in ihrer Unterwäsche verborgen, die zweite schmuggelte 346 Perlen auf dieselbe Weise. Es handelte sich um hochwertige Perlen von exzellenter Qualität, die sie direkt von der Perlenfarm ihres Arbeitgebers gestohlen hatten – ein erheblicher finanzieller Schaden für das Unternehmen.

    Die beschlagnahmten Perlen werden nun von Experten bewertet. Der Handel mit Tahiti-Perlen unterliegt in Französisch-Polynesien strengen Vorschriften, die die Rückverfolgbarkeit sichern und diesen wichtigen Wirtschaftszweig schützen. Für jeden Perlenexport sind spezielle Dokumente erforderlich, und der Zoll überwacht dies konsequent.

    Der Besitzer der Perlenfarm hat Anzeige wegen Diebstahls erstattet, und die Justiz hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Fall wurde der Staatsanwaltschaft gemeldet. Aufgrund des hohen Wertes der gestohlenen Perlen drohen den Beteiligten schwere rechtliche Konsequenzen.

    High-Value Pearl Theft: Customs' Bold Operation at Faa'a Airport
  • Entscheidende Reform für die Perlenindustrie auf Tahiti: Neuer Schwung für den Perlensektor

    Die Tahitian Pearl Association of French Polynesia (TPAFP) hat eine neue Kampagne unter dem Motto „Die Tahiti-Perle, das erste Schmuckstück der Polynesier“ gestartet, um diesen einzigartigen Schatz der lokalen Bevölkerung (wieder) näherzubringen.
    Diese Initiative ist Teil einer umfassenden Gesetzesreform vom Juli 2017, die die Perlenindustrie Französisch-Polynesiens neu beleben soll.

    Hintergrund der Reform

    Jahrelang kämpfte die Perlenbranche mit einer Krise, die eine komplette Überarbeitung des Rechtsrahmens erforderte. Das Juli-2017-Gesetz zielt darauf ab, berufliche Aktivitäten in Produktion und Handel von Perlen und Perlmutt zu regulieren. Sein Hauptziel: nachhaltiges Ressourcenmanagement bei gleichzeitigem Umweltschutz – eine entscheidende Voraussetzung für die Zukunft der Branche.

    Aline Baldassari, Präsidentin der TPAFP, betont die Bedeutung dieser Reform, die sie als essenzielle Antwort auf Branchenforderungen und Marktschwankungen sieht. Zudem sollen bürokratische Hürden abgebaut werden, die Perlenfarmer bisher behinderten.

    Schlüsselmaßnahmen der Reform

    Das Gesetz (Juli 2017) und seine 12 Durchführungsdekrete (bis September 2018) umfassen:

    • Meldepflicht für Produktionsmengen
    • Berufslizenzen für jede Tätigkeitskategorie
    • Dokumentationspflicht für Bestände, Käufe und Verkäufe
    • Technische Zulassung für Kernimporte (Qualitätskontrolle)

    Weitere wichtige Neuerungen

    • Obligatorisches Lösen der Austern vor dem Transfer
    • Produktionsquoten und ökologische Obergrenzen
    • Neue Bewertung der Perlmuttdicke bei Zuchtperlen (Qualitätssicherung)
    • Gründung eines Perlenfarm-Rats und lokaler Komitees zur Stärkung der Branchensteuerung

    Ausblick

    Die volle Wirkung der Reform wird sich erst in 2–3 Jahren entfalten, doch markiert sie bereits jetzt eine Revolution für die Branche. Ziel ist es, die Perlenzucht wiederzubeleben und den internationalen Ruf der Tahiti-Perle zu stärken. Ihr Erfolg hängt…tment of all stakeholders to ensure the long-term sustainability and prosperity of this vital economic pillar for French Polynesia.

  • Schutz der tahitianischen Perle vor Fälschungen: Eine strategische Antwort auf die chinesische Bedrohung

    Chinesische Perlenzüchter haben eine ausgeklügelte Technik entwickelt, um ihre Süßwasserperlen zu färben und sie als schwarze Perlen auszugeben.
    Diese Praxis stellt eine ernsthafte Bedrohung für den Ruf und die Authentizität der Tahiti-Perle dar. Laut Aline Baldassari, Präsidentin der Tahitian Pearl Association of French Polynesia (TPAFP), sind diese Fälschungen mittlerweile selbst für Fachleute schwer zu unterscheiden, was Verbraucher in die Gefahr der Verwechslung bringt.

    Zwar wurden technologische Lösungen zur Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit von Perlen untersucht, doch stoßen diese Initiativen auf wirtschaftliche Hindernisse. Als Reaktion darauf schlägt die TPAFP die Einführung eines besonderen Labels zum Schutz der Tahiti-Perle auf dem internationalen Markt vor. Dieses Label würde die Herkunft und Qualität der Perlen zertifizieren, mit strengen Kriterien wie der Verwendung eines echten Kerns und ausschließlich aus dem Tuamotu-Archipel stammendem Perlmutt.

    Diese Zertifizierung, die in Frankreich durchgeführt und durch europäisches Recht geschützt wird, soll das authentische Image der Tahiti-Perlen stärken und weltweit das Vertrauen der Verbraucher sichern. Gleichzeitig werden in Hongkong Überprüfungskampagnen eingeführt, um die missbräuchliche Verwendung der Marke „Tahiti-Perle“ durch Hersteller gefälschter schwarzer Perlen zu verhindern.

    Mit dieser Initiative soll die Integrität der tahitischen Perlenzucht bewahrt und die Herkunft der auf internationalen Märkten verkauften Perlen garantiert werden.