Kategorie: Gesetzgebung

  • Umstrukturierung der Perlenindustrie auf Tahiti: Minister Rohfritsch enthüllt seine Strategie

    Französisch-Polynesien startet umfassende Reform der Perlenindustrie
    (Wirtschaftsminister Teva Rohfritsch im exklusiven Interview)

    Hintergrund der Reform

    Angesichts anhaltender Preiskrisen im Perlensektor kündigt Wirtschaftsminister Teva Rohfritsch eine umfassende Neuausrichtung dieser Schlüsselindustrie an. Ein globales Überangebot an Perlen drückt weiterhin massiv auf die Erzeugerpreise.

    Nach Konsultationen mit Branchenvertretern und Bürgermeistern perlenproduzierender Gemeinden soll noch in diesem Jahr ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.


    Interview mit Minister Rohfritsch

    Warum binden Sie Bürgermeister in die Reform ein?
    „Ein gemeinsamer Entwurf ist entscheidend – die frühe Einbindung der Bürgermeister als territoriale Hüter sichert die Wertsteigerung unserer Perlen. Aktuell zeigen die Preise keine Erholung, hier müssen wir entschlossen handeln.“

    Ist eine strengere Produktionskontrolle geplant?
    „Absolut. Wir müssen sowohl Händlerbestände als auch Lagunenbestände regulieren. Produktionsquoten werden für alle Akteure verbindlich.“

    Welche wirtschaftlichen Hebel sollen die Branche beleben?
    „Angebotssteuerung ist zentral für höhere Perlenpreise. Gemeinsam mit Fachleuten und Kommunen entwickeln wir Qualitätsstandards für internationale Märkte. Ziel ist: Vereinfachte Exporte durch kontrollierte Produktion.“

    Wie sehen die Produktionszahlen aus?
    „Die mangelnde Transparenz ist alarmierend. Aktuell arbeiten wir mit Schätzungen, brauchen aber präzise Daten. Jede Regulierung erfordert detailliertes Branchenwissen.“

    Welche Folgen hätten steigende Perlenpreise?
    „Preiserholung schafft Jobs und wirtschaftliches Wachstum, besonders auf den Inseln. Wir müssen die Bevölkerung zurückgewinnen – viele sind nach Tahiti abgewandert. Die Perle ist ein französisches Kulturgut, das wir neu positionieren.“

    Setzen Sie auf Qualität statt Quantität?
    „Ja. Diskussionen laufen zu Perlmuttdicke und visuellen Kriterien. Unser Ziel: Produktwertsteigerung, Professionalisierung und ein nachhaltiges Qualitätssiegel. Auch Herkunftsbezeichnungen wie ‚Rikitea-Perle‘ werden geprüft.“

  • Rekordbeschlagnahmung in Papeete: Zoll entdeckt über 190.000 geschmuggelte Perlen

    Eine historische Razzia erschüttert die Perlenindustrie Polynesiens.

    Letzten Freitag gegen 17:30 Uhr stoppten Zollbeamte am Fährterminal von Papeete einen Mann, der mit einem Roller von Moorea ankam. In seiner Tasche entdeckten sie neun lose Perlenposten mit einem Gewicht von 5,3 kg sowie vier Keshi-Perlenposten mit insgesamt 460 Gramm. Da er die Herkunft der wertvollen Ware nicht nachweisen konnte, hatte er gegen die strengen Vorschriften des lokalen Perlenhandels verstoßen.

    Die Durchsuchung führte zur Entdeckung von 820.000 FCFP in bar, ordentlich in 10.000-FCFP-Scheinen gebündelt. Unter Verdacht auf ein größeres Netzwerk durchsuchten die Beamten sein Zuhause. Dort machten sie einen beispiellosen Fund: 327 kg Tahiti-Perlen, versteckt in Safes und auf Regalen – die größte Beschlagnahmung in der Geschichte des Territoriums.

    Der Mann, der angab, ein Zuchtperlen-Produzent zu sein, hatte schwere Verstöße begangen. Der Bestand enthielt auch Ausschussware, was direkt gegen die geltenden Vorschriften zum Schutz des Rufs und der Qualität Tahiti-Perlen verstößt. Erste Schätzungen beziffern den Mindestwert der beschlagnahmten Schätze auf etwa 38 Millionen Franken.

    Dem mutmaßlichen Schmuggler droht eine Geldstrafe von 76 Millionen FCFP und bis zu drei Jahren Haft. Die Zollbehörden untersuchen aktiv die genaue Herkunft der Perlen und mögliche beteiligte kriminelle Netzwerke. Dieser spektakuläre Fall unterstreicht die Herausforderungen im Kampf gegen Betrug in einer Branche, die für Französisch-Polynesien gleichermaßen strategisch wichtig wie fragil ist.

  • Schließung des Pearl House: Umstrukturierung und Entlassungen bekannt gegeben

    Die polynesische Regierung hat die Ernennung von Hinano Teanotoga, Direktorin des Pearl House, durch einen Erlass des Ministerrates formell beendet. Die öffentliche gewerbliche Einrichtung (EPIC) wird am 30. November 2013 offiziell aufgelöst, was eine umfassende Umstrukturierung des Perlensektors und die Abschaffung seiner wichtigsten Förder- und Rechtsschutzinstitution markiert.

    Auswirkungen auf die Beschäftigung
    12 betroffene Mitarbeiter:

    • 1 Beamter (wird versetzt)
    • 11 Angestellte mit Privatverträgen (vor Entlassungen)

    Nuihau Laurey, Vizepräsident der Regierung, bestätigte die Entscheidung und verwies auf die „Straffung der öffentlichen Verwaltung“ und die „mangelnde nachgewiesene Nützlichkeit“ des Pearl House.

    Gründe für die Schließung

    • Viele Aufgaben des Pearl House wurden bereits von der Direktion für Meeresressourcen wahrgenommen
    • Geringe Beteiligung der Perlenzüchter und interne Umstrukturierungen führten zur Schließung
    • Die verbleibenden Zuständigkeiten werden an die Direktion für Meeresressourcen übertragen

    Eine Institution mit kurzer Lebensdauer
    Das 2009 gegründete Pearl House war mit folgenden Aufgaben betraut:
    ✔ Förderung und Schutz von Perlen und Perlenprodukten
    ✔ Verwaltung der Sortierung, Klassifizierung und Bewertung der Perlenproduktion

    Diese Schließung markiert eine Wende in der institutionellen Strategie und unterstreicht die anhaltenden Herausforderungen der tahitianischen Perlenindustrie. Der Schritt verdeutlicht das Bestreben der Regierung nach mehr Effizienz angesichts finanzieller Zwänge und sich wandelnder Branchenanforderungen.

  • Maison de la Perle: Offizielle Bestätigung der Auflösung im Dezember 2013

    Das Ministerium für Meeresressourcen hat eine offizielle Stellungnahme mit präzisierenden Details zur Auflösung der Maison de la Perle veröffentlicht.

    Korrigierter Zeitplan & Haushaltsdetails

    🗓 Neues Schließungsdatum: Dezember 2013 (nicht August wie zuvor berichtet) – ermöglicht 5-monatige Übergangsphase für Mitarbeiter
    💰 Haushalt 2013 im Detail:

    • Gesamtbetrag: 735 Millionen CFP-Franken
    • Einschließlich: 500 Millionen CFP außerordentlicher Zuschuss (ursprünglich für das inzwischen aufgelöste Tahiti Pearl Consortium SEM vorgesehen)

    Personalübergangsplan

    👥 Aktuelle Mitarbeiter: 8

    • 1 Verwaltungsbeamter kehrt zum ursprünglichen Departement zurück
    • 7 weitere durchlaufen arbeitsrechtkonforme Kündigungsverfahren
      🤝 Zusage: Sozialverträglicher Ansatz beim Personalumbau

    Politischer Kontext

    Die Auflösung folgt auf:
    ✔ Einstimmigen Beschluss der Autonomieparteien (Tahoeraa/A Ti’a Porinetia)
    ✔ Kritik an überhöhten SEM-Kosten angesichts haushaltspolitischer Zwänge

    „Wir würdigen den Beitrag unserer Teams zur Förderung polynesischer Perlen, während wir verantwortungsvoll mit dem Übergang umgehen“, erklärten Ministeriumsvertreter. Die verlängerte Frist soll Haushaltsverantwortung mit sozialen Verpflichtungen in Einklang bringen.

  • Maison de la Perle: Auflösung im Namen der Rationalisierung des öffentlichen Sektors

    Die durch Ministererlass im September 2009 gegründete Maison de la Perle (Perlenhaus) wird ihren Betrieb im August 2013 nach nur vier Jahren Tätigkeit einstellen. Meeresressourcenminister Tearii Alpha trieb diese Entscheidung voran, die kürzlich vom Ministerrat gebilligt wurde.

    Wesentliche Fakten zur Schließung:

    Ursprüngliches Mandat:

    • Rechtlicher Schutz
    • Vermarktung
    • Klassifizierung
    • Bewertung tahitianischer Perlen

    Umstrittenes Erbe:
    Branchenvertreter stellten stets die Wirksamkeit der Einrichtung in Frage

    Haushaltsbedenken:

    • Jährliche Betriebskosten: 250-300 Millionen CFP-Franken
    • Spitzenausgaben 2013: 735 Millionen CFP-Franken

    Begründung der Regierung:
    Straffung der öffentlichen Dienste: Die meisten Aufgaben werden an die Direktion für Meeresressourcen zurückgegeben
    Haushaltsdisziplin: Teil umfassender Sparmaßnahmen im Rahmen des Wachstumspakts mit Frankreich
    Zukünftige Reformen: Drei weitere öffentliche Einrichtungen werden auf mögliche Auflösung/Teilprivatisierung geprüft

    „Diese Umstrukturierung priorisiert Effizienz ohne Kompromisse bei der Branchenunterstützung“, erklärte Vizepräsident Nuihau Laurey. Die Regierung plant, die Evaluierung weiterer gefährdeter Behörden bis Jahresende abzuschließen, wobei gezielte Privatisierungen je nach Audit-Ergebnissen möglich sind.

  • Schließung des Perlenhauses: Neue Strategie für Polynesiens Perlenindustrie

    Der Ministerrat hat beschlossen, die Maison de la Perle (Perlenhaus) am 30. September endgültig zu schließen. Die 2009 als öffentliches Handelsunternehmen gegründete Einrichtung wird im Rahmen der allgemeinen Bemühungen der Regierung zur Reduzierung der öffentlichen Ausgaben und Straffung der staatlichen Intervention abgewickelt.

    Branchenrestrukturierungsplan

    🔹 Rechtsschutz & Kennzeichnung

    • Nun unter der Leitung der Direktion für Meeresressourcen (DRM)
    • Perlenklassifizierung wird freiwillig (nicht mehr verpflichtend)

    🔹 Förderung & Marketing

    • Vollständig an private Branchenakteure übergeben
    • Produzenten und Händler werden sich in einer neuen privaten Organisation zusammenschließen
    • Geplante Integration in eine umfassendere Agentur zur Förderung polynesischer Produkte

    🔹 Vermarktungsunterstützung

    • Vollständig an private Branchenakteure delegiert

    Begründung der Regierung

    Diese Umstrukturierung zielt darauf ab:
    ✔ Öffentliche Ressourcen zu optimieren
    ✔ Die Effizienz des Sektors zu steigern
    ✔ Private Akteure zu stärken

    „Die Perlenzucht bleibt für Polynesiens Wirtschaft von zentraler Bedeutung, aber ihre Zukunft liegt in einer branchengeleiteten Entwicklung“, erklärte ein Regierungsvertreter. Dieser Schritt markiert einen entscheidenden Übergang von staatlicher zu privatwirtschaftlicher Steuerung dieser ikonischen Industrie.

  • Einstimmiges Votum für die Auflösung des Tahiti-Perlenkonsortiums in Polynesien

    An diesem Donnerstagmorgen haben sich Vertreter der Parteien Tahoeraa Huiraatira und A Ti’a Porinetia in der Polynesischen Versammlung zusammengeschlossen, um einstimmig die Auflösung des Tahiti Pearl Consortium SEM zu beschließen – einer umstrittenen Einrichtung, die unter der früheren Regierung Temaru im vergangenen Februar gegründet worden war.

    Wesentliche Entwicklungen:
    ✔ Historischer Konsens: Seltene parteiübergreifende Einigung beendet das umkämpfte Projekt
    ✔ Scharfe Kritik: Autonomistische Fraktionen verurteilten die Initiative als „spaghetti-farbenen Raubzug“ (Anspielung auf den beteiligten italienischen Schmuckberater)
    ✔ Ministerielle Bestätigung: Perlenminister Tearii Alpha führte das fehlende Privatkapital als Hauptgrund an

    Nächste Schritte für die Branche:

    • Einsetzung des Perlenrats: Erste Sitzung am 1. Juli zur Neuausrichtung der Branchenstrategie
    • Kontinuitätsmaßnahmen: Das Laserrückverfolgbarkeitssystem (geplant für Jahresende) wird unter der Maison de la Perle weitergeführt

    Politische Folgen:
    UPLD-Oppositionsmitglieder äußerten starken Widerspruch:

    • Antony Géros warf der Regierung vor, „ein blaues Projekt orange/gelb umzulackieren“
    • Kritiker behaupten, die Auflösung gefährde die langfristige Restrukturierung des Sektors

    „Dieser Neuanfang ermöglicht eine echte Zusammenarbeit mit den Fachleuten“, erklärte Minister Alpha und signalisierte damit einen pragmatischen Wechsel von staatlich gelenkten zu branchengetriebenen Lösungen für Tahitis bedeutendstes Exportprodukt.

  • Polynesien löst das Tahiti-Perlenkonsortium auf und stellt eine neue Sektorstrategie vor

    Die Meeresressourcenkommission der Versammlung Polynesiens hat am Freitag mit 7:2 Stimmen einen Beschlussvorschlag zur Auflösung des Tahiti Pearl Consortium (TPC) gebilligt. Die Maßnahme wird nun in die Plenarabstimmung gehen.

    Zum TPC:

    • Unter der früheren Regierung Temaru gegründet
    • Als öffentlich-private Partnerschaft (SEM) für die Vermarktung tahitianischer Perlen konzipiert
    • Mit Beteiligung des italienischen Schmuckexperten Gaetano Caballieri entwickelt
    • Sofortiger Branchenwiderstand gegen direkte staatliche Handelsaktivitäten
    • Scheitern an der erforderlichen 15%igen Privatbeteiligung

    Neuer Regierungsansatz:
    Meeresressourcenminister Tearii Alpha kündigte einen Kurswechsel an:

    • Neu definierte Staatsrolle: Fokus auf Regulierung und Qualitätskontrolle, während die Vermarktung dem Privatsektor überlassen bleibt
    • Fortgesetzte staatliche Beteiligung: Beschränkt auf Handelsverhandlungen (z.B. Zollgespräche mit China) für neue Marktzugänge
    • Schaffung eines Perlenrats: Neues ministerielles Beratungsgremium mit Branchenvertretern (erste Sitzung innerhalb von 15 Tagen erwartet)
    • Langfristiges Ziel: Produktionsqualität steigern, um Preise für diesen Schlüsselsektor zu erhöhen

    Update zur Maison de la Perle:
    Keine Schließungsentscheidung getroffen. Aktuelle Evaluierungen umfassen:

    • Haushaltsprüfung
    • Neuausrichtung der Aufgaben
    • Pläne für verstärkte Privatsektoreinbindung in Entwicklungsstrategien

    „Unsere Priorität ist die Unterstützung von Qualitätsverbesserungen, die die gesamte Wertschöpfungskette stärken“, betonte Minister Alpha und signalisierte damit einen kooperativeren Ansatz nach der umstrittenen TPC-Ära.

  • Strategische Neubewertung der Perlenzucht: Polynesien führt Moratorium für maritime Konzessionen ein

    Französisch-Polynesien vergibt derzeit über 500 maritime Konzessionen für Perlenfarmen, die hauptsächlich im Tuamotu-Archipel konzentriert sind, wobei Ahe und Manihi als wichtige Produktionszentren dienen. Bis Mai 2012 beherbergte die Ahe-Lagune allein 80 Konzessionen, obwohl Fragen zur tatsächlichen Produktionsmenge trotz strenger 5-Jahres-Genehmigungsauflagen bestehen.

    Neue regulatorische Maßnahmen:
    ✔ Moratorium für vorläufige maritime Genehmigungen für die Perlenzucht angekündigt
    ✔ Überprüfung der Einhaltung bestehender Konzessionen zur Verifizierung aktiver Nutzung
    ✔ Strategische Bewertung zur Ausrichtung der Lagunennutzung auf nachhaltige Quoten

    Aktuelle Branchenübersicht (Daten von 2011):

    • 9.720 Hektar Lagunenfläche für Perlenzucht genutzt
    • Annäherung an die territoriale Obergrenze von 10.000 Hektar
    • Tahiti-Perlen bleiben das wichtigste Exportgut Polynesiens

    Herausforderungen, die Reformen erforderlich machen:

    • Sinkende Perlenqualitätsstandards
    • Übersättigung der Produzenten
    • Jüngste Branchenkrise, die Eingriffe erforderte

    „Diese Pause wird uns helfen, uns auf langfristige Nachhaltigkeit neu auszurichten“, erklärte Regierungssprecher Marcel Tuihani. Das Moratorium geht einer umfassenden Branchenbewertung voraus, die darauf abzielt, eine kohärente Revitalisierungsstrategie für Polynesiens ikonische Perlenindustrie zu entwickeln.

  • Tahiti Pearl Consortium (TPC) wartet auf Privatinvestoren: Ein Projekt in der Schwebe

    Das Tahiti Pearl Consortium (TPC), die am 8. Februar von der Versammlung Französisch-Polynesiens gegründete öffentlich-private Partnerschaft (SEM), steht vor erheblichen Hindernissen in seinem Gründungsprozess.

    Kernherausforderung:

    • Sicherstellung privater Investoren zur Deckung von 15% des Kapitals (90 Millionen FCFP)
    • Diese Finanzierung ist entscheidend für die Rolle des TPC bei der Restrukturierung des Perlensektors

    Aktueller Status:

    • Gründung noch nicht abgeschlossen
    • Vom Staat ernannte Vorstandsmitglieder bereits benannt (Dekret des Ministerrats vom 10. April 2013):
      • Minister Antony Geros, Temaurii Foster, Daniel Herlemme
      • Versammlungsvertreter Victor Maamaatuaiahutapu
    • Das Ministerium für Meeresressourcen bezeichnet dies als „Standardverfahren“

    Nächste Schritte:
    Die neue Regierung Französisch-Polynesiens muss:

    • Die Herausforderungen bei privaten Investitionen lösen
    • Die zukünftige Ausrichtung des Projekts bestimmen

    „Diese Übergangsphase lässt die Restrukturierung der Perlenindustrie in Ungewissheit“, bemerkt ein Branchenanalyst. Die Tragfähigkeit des TPC hängt nun davon ab, entweder widerstrebendes Privatkapital anzuziehen oder eine politische Neubewertung abzuwarten.