Rechtsstreit um Perlenvernichtung könnte Französisch-Polynesien Millionen kosten

Französisch-Polynesien: Perlenvernichtungsskandal führt zu finanzieller und rechtlicher Krise

Die französisch-polynesische Regierung sieht sich mit einer schwerwiegenden finanziellen und rechtlichen Krise konfrontiert, nachdem die rechtswidrige Vernichtung Hunderttausender Perlen Entschädigungsforderungen in Höhe von über 100 Millionen Fcfp ausgelöst hat.

1. Hintergrund: Eine fehlerhafte Politik

• Massenvernichtung 2017: Die Direction des Ressources Marines (DRM) beschlagnahmte und zerstörte tausende „unperfekte“ Perlen, gestützt auf eine Verordnung von 2005, die deren Verbot untersagte.
• Rechtswidrig erklärt: Gerichte stuften die Maßnahme später als Verletzung von Eigentumsrechten ein, was Betroffenen Schadenersatzansprüche eröffnete.

2. Eskalierende Rechtsstreitigkeiten

• Erste Erfolge (2021): Zwei Perlenzüchter erstritten Entschädigungen und schufen einen Präzedenzfall.
• Ausweitung der Forderungen: 15 weitere Produzenten verlangen nun Wiedergutmachung für 585.000 zerstörte Perlen.
• Unbekanntes Ausmaß: Anwälte schätzen, dass seit 2005 Millionen Perlen unrechtmäßig vernichtet wurden – das volle Ausmaß der Haftung könnte noch größer sein.

3. Bewertungsstreit: Von 575 Fcfp auf 250 Fcfp pro Gramm

• Ersturteil (2021): Das Verwaltungsgericht Papeete setzte den Perlenwert auf 575 Fcfp/Gramm fest.
• Reduzierung in Berufung: Das Pariser Verwaltungsgericht senkte den Wert auf 250 Fcfp/Gramm, was Entschädigungen drastisch schmälert.
• Ausstehende Zahlungen: Der öffentliche Berichterstatter empfiehlt Entschädigungen zwischen 1 und 37 Millionen Fcfp für die neun verbleibenden Fälle.

4. Finanzielle Gesamtbelastung: ~100 Millionen Fcfp

Falls die Gerichte den Empfehlungen folgen:

• Aktuelle Forderungen: 96,5 Millionen Fcfp für neun anhängige Klagen.
• Kumulierte Summe: Inklusive bereits geleisteter Zahlungen könnte die Regierung insgesamt über 100 Millionen Fcfp schulden.

5. Branchenweite Folgen

• Vertrauensverlust: Perlenzüchter werfen den Behörden willkürliche Durchsetzung und ungerechtfertigte Zerstörung ihrer Bestände vor.
• Entschädigung als Rettungsanker: Zahlungen könnten Verluste abfedern, aber entgangene Erträge der letzten Jahre nicht ausgleichen.
• Reformbedarf: Es mehren sich Forderungen nach transparenten Klassifizierungsstandards und klaren Richtlinien.

6. Nächster Schritt: Entscheidung am 7. Juni

Das erwartete Urteil wird klären:

• Die endgültige finanzielle Belastung für Französisch-Polynesiens Haushalt.
• Ob die Regierung neue Regelungen einführen muss, um künftige Konflikte zu vermeiden.