Stellungnahme der Regierung zu den Bedenken der Wettbewerbsbehörde
Als Reaktion auf die von der polynesischen Wettbewerbsbehörde geäußerten Bedenken zur Reform der Perlenzucht legte Minister Teva Rohfritsch in einer Erklärung die Position der Regierung zu den zentralen Punkten dar. Die Behörde hatte potenzielle Wettbewerbsverzerrungen identifiziert und Empfehlungen zu bestimmten Bestimmungen des Gesetzentwurfs abgegeben. Nachfolgend eine Zusammenfassung der ministeriellen Antworten auf die Hauptkritikpunkte.
Konsultation und Zeitplan
Die Regierung begründet die knappen Fristen mit der Notwendigkeit, einen finalisierten Entwurf für die Konsultation vorzulegen. Sie betont das Ziel eines breiten Konsenses unter Fachleuten und gewählten Vertretern, würdigt aber zugleich das zeitnahe Feedback der Behörde trotz der engen Vorgaben.
Ziele der Reform
Der Minister unterstreicht, dass die Reform primär die Regulierung der Produktion und Aufwertung der Tahiti-Perlen bei gleichzeitigem Umweltschutz und nachhaltigen Praktiken anstrebt. Bisherige Regelungen hätten den Wertverfall der Perlen nicht stoppen können; zudem verschärfe die Lagunendegradation die Dringlichkeit von Reformen für eine verantwortungsvollere Zukunft.
Wettbewerbsanalyse
Zu den Bedenken der Behörde bezüglich Wettbewerbsverzerrungen erklärt die Regierung, dass die neuen Vorschriften ökologische Kriterien priorisieren. Die Vergabe von Genehmigungen orientiere sich am Schutz der natürlichen Ressourcen und Lagunen, wobei Marktverzerrungen minimiert werden sollen.
Regulierung der Perlenzucht-Berufe
Laut Minister zielt die geplante Regulierung auf eine Professionalisierung des Sektors, insbesondere durch Produktrückverfolgbarkeit, ohne den Handel übermäßig zu kontrollieren. Marktstandards und Erwartungen der Käufer sollen die Anforderungen an verantwortungsvolles und transparentes Management bestimmen.
Einführung von Quoten
Die Regierung räumt ein, dass die Kommunikation der Quotenfestlegung während der Anhörungen unzureichend war. Klargestellt wird, dass sich die Quoten flächendeckend an besetzten Anbaugebieten orientieren und für alle Betriebe gleichermaßen gelten.
Überarbeitung der Qualitätsstandards
Die Regierung befürwortet, die Klassifizierung von Perlen nicht gesetzlich zu verankern, um flexibler auf Marktanforderungen reagieren zu können. Zudem schlägt sie eine Kennzeichnung von Perlenprodukten vor, um regionale Besonderheiten anzuerkennen und lokale Erzeugnisse aufzuwerten.
Neue Governance-Struktur
Zur Zusammensetzung der beratenden Gremien betont die Regierung einen ausgewogenen Vertretungsschlüssel aller Akteure. Entscheidungen sollen objektiv und transparent erfolgen. Der Perlenzucht-Rat wird Quoten vorschlagen, die per Ministererlass finalisiert werden.
Fazit und Anmerkungen zur Behörde
Die Regierung betont, dass die Reform keine zusätzlichen Bürokratielasten schaffe, sondern neue Herausforderungen im nachhaltigen Ressourcenmanagement adressiere. Sie plädiert für einen konstruktiven Dialog zwischen den Beteiligten und schlägt lokale Plattformen zur besseren Kommunikation vor. Abschließend kritisiert sie, die Wettbewerbsbehörde habe ihr Mandat überschritten, indem sie sich zu Handels- und Qualitätsstandards äußerte, die nicht in ihre Zuständigkeit fallen.
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